Scheinselbständigkeit von Dozenten – Aktuelle Entwicklungen in der BSG-Rechtsprechung

Beinahe jede Woche gibt es neue Urteile zum Thema Scheinselbständigkeit. Dabei sind letztlich mehr oder weniger sämtliche Branchen betroffen. Derzeit sticht jedoch die Weiterbildung heraus. Insbesondere Dozenten an den freien Bildungseinrichtungen – wie den Volkshochschulen – scheinen bei der Deutschen Rentenversicherung im Fadenkreuz zu stehen. Das sog. Herrenberg-Urteil ist vielen…

Sozialversicherungsrecht | Die sog. Märzklausel

Die Märzklausel ist in § 23a Abs. 4 SGB IV geregelt. Sie spielt eine wichtige Rolle im Sozialversicherungsrecht. Denn einmalige Sonderzahlungen, die zwischen dem 1. Januar und dem 31. März ausgezahlt werden, müssen unter bestimmten Voraussetzungen dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum des Vorjahres zugeordnet werden. Im Normalfall ist für Sonderzahlungen die Beitragsbemessungsgrenze…

Update zur Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern

Die Rahmenbedingungen für die Befreiung von GmbH-Geschäftsführern von der Sozialversicherungspflicht beschäftigen die Rechtsprechung nach wie vor intensiv. Nach weiteren Entscheidungen des Bundessozialgerichts und auch von Instanzgerichten ist klar, dass der eingeschlagene Kurs von der Rechtsprechung beibehalten wird. Restriktive Linie der Rechtsprechung Die Beurteilung einer selbständigen Stellung des Gesellschafter-Geschäftsführers in einer…

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